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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die REMOCON-NET App der ELCO GMBH

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Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt) gelten für die Bereitstellung der REMOCON-NET App (nachfolgend „App“ genannt) der ELCO GmbH, Dreieichstraße 10, 64546 Mörfelden-Walldorf (nachfolgend „ELCO“ genannt).

§ 1 Leistungen, Vertragspartner


(1) Die App bietet Ihnen die Möglichkeit, die Nutzungs- und Betriebsdaten Ihres ELCO Heizgeräts (nachfolgend „Endgerät“ genannt) mittels Ihres Computers, Smartphones oder Tablet Computers (nachfolgend „Gerät“ genannt) zu regulieren und zu verwalten. Mittels der in der App integrierten Cloud können Sie darüber hinaus die Nutzungs- und Betriebsdaten Ihres Endgeräts speichern und einsehen, um ggf. für Sie passende Serviceleistungen von ELCO in Anspruch nehmen zu können.

(2) Durch das Herunterladen der App aus dem Apple App Store bzw. aus dem Google Play Store kommt ein Vertrag über die Nutzung der App zwischen Ihnen und ELCO zustande. Weder Apple Inc. noch ein mit Apple verbundenes Unternehmen noch Google Inc. bzw. ein mit Google Inc. verbundenes Unternehmen werden Vertragspartner des Vertrages.

§ 2 Vertragsschluss, Nutzung der App und Nutzungsrechte


(1) Um die Funktionen der App nutzen zu können, müssen Sie sich die App vom Apple App Store oder Google Play Store auf Ihr Endgerät herunterladen. Für die Nutzung der Funktionen der App müssen Sie ein Benutzerkonto mittels der dem Endgerät beigefügten Gateway-Nummer sowie Ihrer vollständigen und korrekten persönlichen Daten einrichten. Sie erhalten nach der Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort, mit dem Sie sich für die Zukunft einloggen können.

(2) Das Herunterladen und Nutzen der App ist für Sie kostenlos.

(3) Voraussetzung für die Leistungserbringung durch ELCO ist ein funktionierender Internetanschluss inkl. Router sowie ein browserfähiges Gerät gemäß Leistungsbeschreibung und das entsprechende Endgerät. Das Gerät, auf welchem die App installiert werden soll, muss die Systemvoraussetzungen, die Sie vor dem Herunterladen der App auf dem Apple App Store bzw. dem Google Play Store einsehen könne, erfüllen.

(4) Mit dem Herunterladen der App gewährt Ihnen ELCO ein unentgeltliches, nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der App auf einem in Ihrem Eigentum stehenden bzw. in Ihrem Besitz befindlichen Gerät.

(5) Es ist Ihnen nicht gestattet, die App Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen, zu veröffentlichen, zu lizensieren, zu verkaufen oder anderweitig kommerziell zu verwerten. Es dürfen keine Rechte an der App vermietet, verpachtet oder anderweitig übertragen werden. Gestattet ist Ihnen der Zugriff durch andere mit dem Erwerber verbundene Accounts über Family Share bzw. wenn diese App von solchen Accounts erworben oder genutzt werden darf, sofern Sie die App über den Apple App Store heruntergeladen haben.

(6) Es ist Ihnen nicht gestattet, die App oder Teile hiervon zu verändern, anzupassen, abgeleitete Arbeiten daraus zu erstellen, zurück zu entwickeln, die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen. Die zwingenden, nicht abdingbaren Bestimmungen, insbesondere §§ 69d, 69e UrhG, bleiben von dieser Regelung in Abs. (6) unberührt.

(7) Jeder ergänzende Programmcode (z.B. Patches, Updates oder Upgrades), der Ihnen zum Download zur Verfügung gestellt wird, wird als Bestandteil der App betrachtet und unterliegt diesen ANB.

(8) Im Übrigen verbleiben sämtliche weiteren Rechte an der App bei ELCO.

§ 3 Mitwirkungspflichten


(1) Die Nutzung der App mit vollem Funktionsumfang setzt eine funktionierende und fortlaufend bestehende Internetverbindung voraus. Für eine vollumfängliche Nutzung der App wird weiterhin eine mobile Datenverbindung benötigt. Die Bereitstellung und Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Internetverbindungdung obliegt Ihnen.

(2) Die bei der Registrierung für das Benutzerkonto erforderlichen Daten müssen wahrheitsgemäß sein. Für den Fall, dass sich diese Angaben ändern, sind Sie verpflichtet, die Einträge unverzüglich zu berichtigen. Haben Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht oder eine spätere Benachrichtigung unterlassen, so kann ELCO Sie von der weiteren Nutzung der App ausschließen.

(3) Sie sind verpflichtet, alle Zugangsdaten wie beispielsweise Ihren Benutzername, Ihr Passwort oder die Gateway-Nummer des Endgeräts sicher zu verwahren.

(4) Sie sind insbesondere verpflichtet, regelmäßig eine Sicherung Ihrer Daten vorzunehmen, um sicherzustellen, dass diese im Falle eines Verlustes wiederhergestellt werden können.

§ 4 Gewährleistung und Haftung


(1) Die App wird kostenlos und „wie sie ist“ zur Verfügung gestellt.

(2) Für Schäden haften wir, aus welchen Rechtgründen auch immer, nur,

a) soweit uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt
b) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit
c) bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben
d) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
e) soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

Für weitergehende Schadensersatzansprüche haften wir nicht. Etwaige Rechte aus Mängelgewährleistung bestehen nicht.

(3) Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(4) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir jedoch nur begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

(5) Im Falle des Downloads der App vom Apple App Store sind eventuelle Ansprüche einschließlich, aber ohne Beschränkung auf (i) Forderungen aus Produkthaftung; (ii) Beanstandungen jeglicher Art, dass die App anwendbaren gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen nicht entspricht; und (iii) Forderungen, die aus dem Verbraucherschutz oder ähnlichen Gesetzen entstehen, ausschließlich an ELCO und nicht an Apple zu richten.

§ 5 Rechte am geistigen Eigentum


Im Falle des Downloads der App vom Apple App Store ist ELCO und nicht Apple, bei einem Verstoß durch die App oder der Besitz oder die Nutzung durch Sie gegen das Recht am geistigen Eigentum eines Dritten alleinverantwortlich für die Untersuchung, Verteidigung, Regelung und Erfüllung jeglicher Forderungen, die aus einer Verletzung des Rechts am geistigen Eigentum entstehen.

Datenschutz


Wir respektieren und schützen Ihre personenbezogenen Daten. Ihre Daten werden von uns ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen genutzt. Wegen der weiteren Einzelheiten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

§ 6 Support


(1) Sie haben keinen Anspruch auf die Bereitstellung von Supportleistungen, wie z.B. Updates oder Beratung.

(2) Im Falle des Downloads der App vom Apple App Store ist Apple nicht verpflichtet, Ihnen Wartungs- oder Unterstützungsdienste jeglicher Art in Hinblick auf die App bereitzustellen.

§ 7 Änderung der ANB


(1) ELCO behält sich das Recht vor, die ANB in einer für Sie zumutbaren Weise und nur mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Erweiterung bzw. Ergänzung des Leistungsumfangs notwendig ist.

(2) Auf eine Änderung der ANB werden Sie ausdrücklich von uns hingewiesen. Sie sind berechtigt, der Einbeziehung der geänderten ANB innerhalb von 4 Wochen zu widersprechen. Wenn Sie der Einbeziehung der geänderten ANB nicht fristgerecht wiedersprechen, gelten die geänderten ANB als in das Vertragsverhältnis einbezogen, wenn ELCO Sie bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung Ihres Verhaltens hingewiesen hat. Stimmen Sie der Änderung der ANB nicht zu, sind Sie verpflichtet, die App zu deinstallieren und nicht länger zu nutzen.

§ 8 Sonstiges


(1) Für alle Auseinandersetzungen aus diesen ANB gelten - vorbehaltlich zwingend anwendbarer Verbraucherschutzvorschriften - ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) sowie des Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Forderungen ist am Geschäftssitz von ELCO, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sie sichern und gewährleisten, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, über das die US-amerikanische Regierung ein Embargo verhängt hat, oder das die US-amerikanische Regierung als „Terroristen-unterstützendes Land“ klassifiziert hat, und (ii) nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der US-Regierung vermerkt sind.

(4) Wenn Sie externe Dienste nutzen, sind Sie für die Einhaltung der einschlägigen Vertragsbestimmungen für diese Dienste verantwortlich, sofern Sie diese App über den Apple App Store heruntergeladen haben.

(5) Im Falle des Downloads der App vom Apple App Store sind sowohl Apple als auch sämtliche Apple-Tochterfirmen Drittbegünstigte dieser ANB und haben nach Ihrer Zustimmung zu diesen ANB das Recht, diese Ihnen gegenüber durchzusetzen.

(6) Sollte eine Bestimmung dieser ANB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen.

(7) ELCO ist berechtigt, die Leistung durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen.

(8) Im Falle von Problemen bei der Nutzung der App können Sie sich an folgende Kontaktadresse wenden:

ELCO GmbH
Dreieichstraße 10
64546 Mörfelden-Walldorf

Telefon: +49 6105 968-0
Telefax: +49 6105 968-119
info@de.elco.net

Stand: 16.03.2016
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